Frank Sitta
Machen wir was draus.
Die Zukunft ist besser als ihr Ruf.

Über mich

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion | Mitglied des Deutschen Bundestages aus Halle (Saale)

Ich bin 40 Jahre alt und lebe mit meiner Frau und unseren 2 Kindern in Halle (Saale). Ich bin Geschäftsführer eines Unternehmens im Bereich MICE. (Meetings, Incentives, Conferences & Events)

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) | Mitglied im Präsidium der FDP | Landesvorsitzender der FDP Sachsen-Anhalt | Kreisvorsitzender der FDP Halle

Portraitphoto Frank Sitta

Positionen

Zuständigkeiten im Fraktionsvorstand:

Digitalisierung
Umweltpolitik
Verkehr & digitale Infrastruktur
Landwirtschaft/ Ernährung
Bau/Wohnen
Kommunales

Digitalisierung

Wichtig ist, dass die Menschen in Deutschland die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Voraussetzungen hierfür sind der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur mittels Glasfasertechnologie und ein diskriminierungsfreier Internetzugang durch Netzneutralität. Dazu bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Ökonomie, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie die Wiederherstellung der informationellen Selbstbestimmung.

Bildung

Wir wollen jedem Einzelnen ein Leben lang die weltbeste Bildung ermöglichen. Das ist ein großes Ziel. Aber es lohnt sich! Wir setzen uns dafür ein, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard statt zum Privileg wird. Wir wollen, dass Deutschland bis 2030 wieder in allen Bildungsrankings zur Spitze gehört und Maßstäbe setzt. Deshalb fordern wir eine umfassende Modernisierung des Bildungssystems sowie eine Reform des Bildungsföderalismus.

Infrastruktur und Verkehr

Wir wollen eine Verkehrsinfrastruktur, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und die steigenden Anforderungen eines globalisierten Wirtschaftsmarktes erfüllt. Dafür muss Mobilität grundsätzlich neu gedacht werden. Denn durch die Nutzung digitaler Technologien, wie zum Beispiel bei intelligenten Verkehrssystemen, können Verkehrsabläufe sicherer, schneller und ressourcenschonender gestaltet werden.

Neuigkeiten

Politisches und sonstige Gedanken

Heute ist #Steuerzahlergedenktag 2019. Rein rechnerisch arbeitet jeder Bürger bis zu diesem Tag nur für Steuern und Abgaben. In Zahlen: Von jedem erwirtschaftetem Euro bleiben lediglich 46,3 Cent in der eigenen Tasche. Es wird endlich Zeit für eine wirkliche Entlastung der Bürger. Deshalb wollen wir den #Soli abschaffen, die #Stromsteuer senken, den #Mittelstandsbauch abschmelzen, die #kalteProgression lindern, einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer einführen und den Arbeitslosenversicherungsbeitrag senken. (TFS)

Für Halle haben wir mit Andreas Silbersack einen tollen OB-Kandidaten, der Probleme nicht nur erkennt, sondern auch Lösungen erarbeitet. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt auf, dass Halle als einzige Ostdeutsche Stadt zu den zehn Großstädten mit den meisten Hartz 4 Empfängern zählt. Kinder trifft diese Situation oft besonders. Deshalb muss das Problem Armut endlich zur Chefsache gemacht werden. Deshalb schlägt er vor, dass zukünftig die wichtige Verzahnung zwischen Jugendhilfe, Schule, Sozialamt und Jobcenter durch einen Sozialkoordinator gesteuert wird, der im OB-Bereich angesiedelt ist. Das wird unsere Stadt voranbringen. Eine Stadtgesellschaft ist nur dauerhaft stabil, wenn es gelingt, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive zu geben. (TFS) #Silbersack2019

Andreas Silbersack

Das Problem Armut muss endlich zur Chefsache werden Laut einer gestern veröffentlichen Studie der Bertelsmann-Stiftung gehört Halle als einzige Ostdeutsche Stadt zu den zehn Großstädten mit den meisten Hartz 4 Empfängern. Dass Halle schon lange ein Problem mit Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Armut hat, ist kein Geheimnis. Wir konnten trotz guter konjunktureller Lage in der Wirtschaft keine Besserung erzielen. Ziel muss es sein, die Verfestigung dieser Strukturen und somit das Abhängen ganzer Stadtviertel zu beenden. Eine Stadtgesellschaft kann nur dauerhaft stabil sein, wenn es gelingt, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive zu geben. Damit sich die Armut nicht Generation für Generation weiter vererbt, müssen wir den Kindern eine Perspektive geben. Nicht jedes Kind ist gleich, jedoch sollte jedes Kind die gleichen Chancen haben. Ich fordere die Verdoppelung der Haushaltsmittel für die Ausstattung der Schulen, beginnend mit den Schulen in den Brennpunktgebieten. Sanierte Gebäude sind jedoch nur das Eine. Wenn das Geld fehlt, um Bildungsangebote über das rudimentäre Mindestmaß hinaus zu finanzieren, bleiben sie eine hübsche Hülle. Zudem fordere ich die Trennung der misslungenen Strukturkrücke Fachbereich Bildung wieder in ein Jugendamt und ein Schulamt mit arbeitsfähigen Amtsleitern und Verantwortungsstrukturen. Die Zusammenführung der vergangenen Jahre hat sich nicht bewährt. Beide Ämter bleiben in einem gemeinsamen Dezernat, in das auch das jetzige Dienstleistungszentrum Familie wieder einsortiert wird. Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass die wichtige Verzahnung zwischen Jugendhilfe, Schule, Sozialamt, Jobcenter wird für die vier Brennpunktstadtteile durch einen Sozialkoordinator gesteuert wird, der im OB-Bereich angesiedelt ist. Weiterhin könnte ich mir die Einführung eines Krisengipfels unter Führung eines Sozialkoordinators mit allen Beteiligten Akteuren wie Jobcenter, Wohlfahrtsverbände, Schulen und Vereinen vorstellen. Dabei soll ein gemeinsamer Masterplan für die vier besonders belasteten Stadtteile entworfen werden, in denen modellartig eine konzertierte Zusammenarbeit mit allen an der Bildungsbiografie von Kindern beteiligten Akteuren entwickelt werden soll. Hierfür sollen alle rechtlichen und strukturellen Möglichkeiten der Bundes- und Landesebene ausgenutzt werden. Teilnehmende Familien sollen durch Anreize motiviert werden. Diese werden gemeinsam mit den Akteuren erarbeitet. Zuletzt ist mir die Senkung des hohen Anteils an Kindern aus nicht deutsch sprechenden Familien in bestimmten Grundschulen wichtig. In diesen Fällen erlaubt das Bildungsministerium bereits eine flexiblere Verteilung der Schüler, auch jenseits der Schuleinzugsbereiche Das muss auch gemacht werden. Es erhöht die Bildungschancen für beide Seiten, wenn die deutsche Sprache im Unterricht auch wieder von der Mehrheit verstanden und gesprochen wird.

Gemeinsam mit Dr. Lukas Köhler, Michael Theurer und Prof. Martin Nettesheim habe ich eben unser Klimaschutzkonzept in der Bundespressekonferenz präsentiert: Der Emissionshandel zeigt, wo CO2 am schnellsten, am kostengünstigsten und somit auch am sozial verträglichsten eingespart werden kann. Um den Emissionshandel als Instrument noch wirksamer zu machen, müssen wir die Sektoren „Verkehr“ und „Gebäude“ als ersten Schritt in Deutschland einbinden. Das heutige Gutachten bestätigt, dass die Einbeziehung dieser Sektoren in den ETS rechtskonform ist. Jetzt muss die Bundesregierung handeln! Hier der Link zur Studie: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2019-07/Nettesheim_Gutachten_EU-EHS.pdf

www.fdpbt.de
(fdpbt.de)

Meldungen

Digitalisierung

Die Freien Demokraten haben gemeinsam mit Union, SPD und Grünen eine Grundgesetzänderung auf den Weg gebracht, die es dem Bund unter anderem erlaubt, die Schulen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Im Bundesrat wurde der ausgehandelte Gesetzesentwurf jedoch mit 16 zu Null Stimmen von den Ministerpräsidenten der Länder abgeschmettert.

Frank Sitta

„Obwohl es einen besseren, nämlich marktwirtschaftlichen Weg zur Reduzierung der Treibhausgase gäbe, ist die Bundesregierung offenbar fest entschlossen, das Ende der Braunkohleverstromung politisch zu verfügen. Dann muss der finanzielle Ausgleich für die betroffenen Regionen aber um ein Mehrfaches höher liegen, als das was in der Kohlekommission angeboten wurde.

Frank Sitta

Nach monatelangen Verhandlungen um den Haushalt, hat sich die Koalition geeinigt. Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Frank Sitta sieht das Ergebnis mit Sorge: „Schwarz-Rot-Grün mal wieder mit Müh und Not geeinigt, und mal wieder auf Mehrausgaben. Die Rechnung für den Kitt, der die Koalition notdürftig zusammenhält, bekommen die Steuerzahler.

Frank Sitta

Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt Frank Sitta, kritisiert anlässlich der in Magdeburg stattfindenden Innenministerkonferenz den Vorstoß der weiteren Kriminalisierung von Fußballfans und plädiert für den kontrollierten Einsatz von Pyrotechnik beim Sport.

Frank Sitta

Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Landtags Sachsen-Anhalt wurde heute über die Schadenslage Wald und die Konsequenzen sowie über Dürreschäden in Aufforstungen debattiert. Schätzungen und Berechnungen von Prof. Dr. Andreas Bitter von der TU Dresden zufolge, muss in Sachsen-Anhalt.de von mehr als 300 Millionen Euro Schaden (durch Käfer, Sturm, Dürre und Zuwachsminderung)ausgegangen werden.

Frank Sitta

Angesichts der heutigen Überweisung des Antrages zur Streichung von § 219a des Strafgesetzbuches in die zuständigen Ausschüsse, werben die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt weiterhin für eine Gesetzesänderung. Der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Sitta, fordert die Landtagsfraktionen weiterhin auf, sich für die Abänderung des §219a einzusetzen.

Mein politischer Werdegang

Stationen in meinem Leben

  • 1978

    Geburt

    Am 30. Juni 1978 erblickte ich in Sangerhausen das Licht der Welt.
  • 2000

    Studium

    Von 2000 - 2007 studierte ich in der Genscherstadt Halle (Saale) Politikwissenschaften.
  • 2001

    Eintritt in die FDP

    2001 bin ich Mitglied der FDP geworden.
  • 2013

    Landesvorsitz bei den Wirtschaftsjunioren

    2013-2014 war ich Landesvorsitzender der Wirtschaftsjunioren in Sachsen-Anhalt.
  • 2015

    Wahl zum Landesvorsitzenden der FDP Sachsen-Anhalt

    2015 wurde ich als Quereinsteiger zum Landesvorsitzenden der FDP Sachsen-Anhalt gewählt.
  • 2016

    Spitzenkandidat zur Landtagswahl

    Im Jahr 2016 war ich Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
  • 2016

    Wahl zum Kreisvorsitzenden in Halle (Saale)

    2016 wurde ich außerdem zum Kreisvorsitzenden der FDP Halle (Saale) gewählt.
  • 2017

    Spitzenkandidat zur Bundestagswahl

    Im Jahr 2017 wurde ich zum Spitzenkandidaten der FDP in Sachsen-Anhalt bei der Bundestagswahl gewählt.
  • 2017

    Wahl in das FDP-Präsidium

    2017 wurde ich auf dem Bundesparteitag in Berlin als Beisitzer in das Präsidium der FDP gewählt.
  • 2017

    Mitglied des Deutschen Bundestags

    Wahl in den 19. Deutschen Bundestag

Kontakt

Frank Sitta MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

frank.sitta@bundestag.de

Berliner Büro

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

Tel.
+49 (0)30 - 227 77510
Fax
+49 (0)30 - 227 70509
Wahlkreisbüro FREIRAUM

Leipziger Straße 46
06108 Halle (Saale)
Deutschland

Tel.
+49 (0)345 - 694 65 770
Fax
+49 (0)345 - 694 65 771

Öffnungszeiten: Mo.-Fr. 09:00 - 15:00 Uhr